Der Tagungsband geht auf ein wissenschaftliches Kolloquium zu dem Thema „Basisdemokratie und Arbeiterbewegung – Erfahrungen und Vermächtnisse“ zurück, welches aus Anlass des 80. Geburtstages des marxistischen Historikers Günter Benser am 14. Januar 2011 von der Rosa-Luxemburg-Stiftung Berlin und Brandenburg sowie dem Förderkreis Archive und Bibliotheken zur Geschichte der Arbeiterbewegung in Berlin abgehalten wurde. Er enthält Beiträge des Kolloquiums und einige ergänzende Studien, die zum Teil aus anderen Publikationen übernommen wurden.
Die 24 Beiträge in dem Band sind in mehrere unterschiedliche thematische und historisch-epochale Abschnitte gegliedert. Aufgrund des wissenschaftlichen Werdegangs der meisten Teilnehmer und Teilnehmerinnen in der ehemaligen DDR und ihrer damit eng auf die Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung ausgerichteten wissenschaftlichen Beschäftigung, bildet diese den herausragenden Gegenstand der Untersuchungen, bis auf einen kurzen Beitrag zur Pariser Kommune, der jedoch vor allem ihre Rezeption durch Karl Marx behandelt, und einen Beitrag zur polnischen Solidarnosc-Bewegung in den 80er Jahren.

Laudatio und Einführung
In einer an den Anfang gestellten Laudatio für Günter Benser durch Siegfried Prokopp und Dietrich Stariz sowie einer Einführung des Jubilars, wird die Wahl des Themas durch die wissenschaftliche Beschäftigung Bensers mit der Geschichte der Arbeiterbewegung begründet, in deren Zuge er immer wieder auf basisdemokratische Initiativen gestoßen sei, und seinen eigenen persönlichen Erfahrungen in den Wendejahren 1989/90. In diesen war das einstige Mitglied des Instituts für Marxismus-Leninismus als direkt gewählter Leiter an dessen Umgestaltung zum Institut für Geschichte der Arbeiterbewegung beteiligt und habe dies selbst als Zeit basisdemokratischen Aufbruchs und „Verjüngungskur“ erlebt.
Die thematische Verbindung von Basisdemokratie und Arbeiterbewegung begründet Benser aber auch mit aktuellen eher formal argumentierenden Debatten um die Möglichkeiten basisdemokratischer Entscheidungsfindungen. Er hebt hingegen hervor, dass eine formale Demokratie- und Herrschaftsproblematik eng mit der Entwicklung der Produktivkräfte und der sozialen Verhältnisse betrachtet werden müsse. Es gehe daher auch nicht um eine Idealisierung von Basisbewegungen an sich, wichtig sei der soziale Inhalt und die gesellschaftlichen Gestaltungsmöglichkeiten. Dennoch zeige die historische Erfahrung, dass Basisbewegungen, die scheinbar zementierte Herrschaftsverhältnisse in Frage stellen und das Bewusstsein der Akteure verändern, möglich waren und folgerichtig auch in Zukunft wieder möglich sein werden.

Die deutsche Arbeiterbewegung von ihren Anfängen bis zum Beginn des 20. Jahrhunderts
Der erste Komplex versammelt historische Beiträge, welche das Demokratieverständnis der deutschen Arbeiterbewegung von ihren Anfängen bis zum Beginn des 20. Jahrhunderts behandeln. Bereits in der Revolution von 1848/49 ist die Einberufung parlamentarischer Repräsentativorgane in Frankfurt und den deutschen Bundesstaaten auf Druck einer sozialen Massenbewegung unter Einschluss der Arbeiter entstanden, die selbst basisdemokratische Ansätze entwickelte. Dies behandelt Walter Schmidt anhand der Beschlüsse und Statutenentwürfe des Bundes der Gerechten und späteren Bundes der Kommunisten, die eine größtmögliche Beteiligung aller Mitglieder und lokalen Organisationen bei der Beschlussfindung vorsahen. Zudem gab es Bestrebungen der neu entstandenen Arbeitervereine soziale Parlamente zu bilden, welche die besonderen Interessen der arbeitenden Schichten repräsentieren sollten. Letztlich waren es die sozialen Forderungen die längerfristig zu einem Bruch mit der bürgerlich-liberalen Demokratiebewegung führten.
Das Arrangement der deutschen Bourgeoisie mit dem preußischen Obrigkeitsstaat hatte jedoch perspektivisch ebenfalls zur Folge, dass die ab den 70er Jahren des 19. Jahrhunderts anwachsende sozialdemokratische Partei faktisch zur einzigen Trägerin auch der liberal-demokratischen Forderungen in Deutschland wurde. Ralf Hoffrogge beschreibt dabei, wie die Orientierung auf die Wahlkämpfe und die Erlangung von Reichstagsmandaten zusammen mit einer zunehmenden Bürokratisierung und theoretischen Verengung des Marxismus auf eine objektivistisch-evolutionäre Konzeption dazu führten, dass Basisbestrebungen in den entstehenden Partei- und Gewerkschaftsapparaten immer mehr auf Ablehnung stießen. Dies bewirkte, dass das propagierte sozialistische Fernziel mit den alltäglichen Klassenkämpfen unverbunden blieb. Das habe sich erst mit der Rätebewegung nach dem 1. Weltkrieg geändert, die neben neuen organisationstheoretischen Konzepten mit konkreten Sozialisierungsforderungen einherging. Nach der Niederlage der Rätebewegung habe die SPD die bürgerlich-liberale Tradition der Arbeiterbewegung mit der Praxis der Klassenkollaboration im Krieg und der Ideologie der Sozialpartnerschaft fortgeführt und die KPD eine autoritär-staatssozialistische Tradition mit einem technokratischen Wissenschaftsverständnis. Bei beiden sei für Basisinitiativen weiterhin kein Platz gewesen.
In zwei weiteren Beiträgen wird außerdem an die Konzepte von zwei Positionen erinnert, welche durch die Niederlage der Revolution marginalisiert blieben. Gerhard Engel behandelt das Demokratiekonzept der Bremer Linksradikalen, welche mit der Zuspitzung der Ereignisse die parlamentarische Demokratie als versteckte Herrschaft einer besitzenden Minorität abzulehnen begannen und mit der Enttäuschung über die Haltung der Massen in der Revolution sich in die Richtung einer Diktatur einer kommunistischen Avantgardepartei bewegten, bei gleichzeitigem Festhalten an einer basisdemokratischen Organisation des Innenlebens der Partei selbst. Annelies Laschitza und Eckhard Müller behandeln vor allem die Beiträge Rosa Luxemburgs zur Debatte um Parlamentarismus und Massenaktion vor und während der Revolution. Betont wird dabei, dass für Luxemburg Massenaktionen als Korrektiv gegen die Schwerfälligkeit und drohende Erstarrung politischer Institutionen sowie deren bewusstseinsbildende und emanzipatorische Qualitäten wichtig gewesen seien. Massenaktionen hielt sie außerdem auch für notwendig um die Entfaltung der Macht der Arbeiterklasse gegenüber ihren Gegnern zu ermöglichen. Im Parlament könnten hingegen nur die Wirkungen außerparlamentarischer Machtfaktoren nachvollzogen und nachträglich sanktioniert werden.

Antifas und Basisinitiativen nach 1945
Sind die Beiträge des ersten Teiles noch stärker auf die Entwicklung unterschiedlicher historischer Demokratiekonzepte innerhalb der Arbeiterbewegung ausgerichtet, so behandelt der zweite Komplex eine konkrete historische Umbruchsituation die nur selten mit der Entstehung von Basisbewegungen auf lokaler und betrieblicher Ebene in Verbindung gebracht wird, nämlich nach der Niederlage des nationalsozialistischen Deutschlands 1945. Peter Brandt schildert die Entwicklung der Antifa-Bewegung im Frühjahr und Sommer 1945. Nach dem Einmarsch der Alliierten entstanden vor allem in den Zentren der ehemaligen Arbeiterbewegung Antifaschistische Ausschüsse und Komitees, die in vereinzelten Fällen Tausende von Mitgliedern und Zehntausende Anhänger umfasst hätten. Sie bestanden zumeist aus Mitgliedern der ehemaligen Arbeiterparteien jüngeren und mittleren Alters, welche das Ende der Weimarer Republik noch miterlebt hatten und somit den am wenigsten demoralisierten, sozial aktivsten und am entschiedensten demokratischen Teil der deutschen Bevölkerung dargestellt hätten, „der die Zusammenbruchskrise gemeinschaftlich, statt individualistisch oder klientelistisch zu lösen versuchte“. Primär drehte sich die Aktivität der Antifas um die Sicherstellung der alltäglichen Versorgung und Aufräumarbeiten sowie eine Entnazifizierung „von unten“. Zugleich habe jedoch der Wille bestanden, die Fehler von 1918 zu vermeiden, die in einer Spaltung der Arbeiterbewegung und in verpassten gesellschaftlichen Strukturreformen, wie einer Entmachtung des Großkapitals, gesehen wurden. Die Antifas wurden jedoch bereits früh von den alliierten Besatzungsmächten sowohl im Westen wie auch im Osten aufgelöst, beziehungsweise deren führende Mitglieder zum Teil in die neuen Gemeindeverwaltungen kooptiert. Zudem wurden basisdemokratische Neuansätze und Einheitsbestrebungen auf lokaler Ebene durch den Aufbau der alten Parteien und Gewerkschaften, die größtenteils wieder unter der Regie der zurückgekehrten Führungen aus dem Exil von statten gingen, zurückgedrängt. Exemplarisch wird dies anhand der Neugründung der SPD von Heinz Niemann beschrieben. Weiterwirkende Einheitsbestrebungen an der Basis, die schließlich mit der von oben forcierten Gründung der SED einhergingen, werden von Rainer Zilkenat anhand des lokalen Beispiels von Neukölln (welches in der westlichen Besatzungszone Berlins lag) dargestellt.
Einen besonders interessanten Beitrag bildet die Schilderung Rolf Badstübners über die Betriebsrätebewegung, die noch bis 1948 Forderungen nach Sozialisierungsmaßnahmen unter Beteiligung der beschäftigten Arbeiter zonenübergreifend ausdrückte. Im Westen gipfelte sie 1946 und 1947 in Protestdemonstrationen und Streikbewegungen im Ruhrgebiet, die jedoch mit der Entstehung des Kalten Krieges und der Teilung abebbten und in die Bahnen des von den Gewerkschaften vertretenen Mitbestimmungskonzeptes bei Aufgabe der Sozialisierungsforderungen geleitet wurden. Im Osten wurden die Betriebsräte 1948 zugunsten einer zentralen Lenkung und der durch den FDGB gebildeten Betriebsgewerkschaftsleitungen abgeschafft.

Basisbewegungen und Betriebskämpfe 1989/90
Der letzte spezifisch historisch ausgerichtete Komplex umfasst ebenfalls Beiträge zu einer Umbruchsituation der deutschen Geschichte, die selten mit basisdemokratischen Initiativen aus der Arbeiterbewegung in Verbindung gebracht wird. Es handelt sich hierbei um die Wendejahre 1989/90 in der ehemaligen DDR. Stefan Bollinger und Kurt Schneider heben in ihren Beiträgen jeweils hervor, dass es der Mehrzahl der Protagonisten der Bürgerbewegung 1989 zunächst nicht um eine Infragestellung des Sozialismus gegangen wäre, sondern um einen Versuch diesen mit der Demokratie in Einklang zu bringen. Dafür sollten grundlegende Veränderungen des politischen Systems und gesellschaftliche Reformen herbeigeführt werden. Nach Schneider habe erst mit der Maueröffnung und unter massivem propagandistischem und finanziellem Einsatz der Parteien und Medien der alten Bundesrepublik eine Entwicklung orientiert auf die Wiedervereinigung und die Herstellung kapitalistischer Eigentums- und Marktverhältnisse eingesetzt. Zugleich stellt Bollinger jedoch heraus, dass bei den meisten der neugegründeten Parteien und Organisationen der Bürgerbewegung konkrete wirtschaftspolitische Vorstellungen kaum vorhanden gewesen waren. Lediglich die Vereinigte Linke habe eine Beibehaltung des gesellschaftlichen Eigentums an den Produktionsmitteln in Verbindung mit einer Demokratisierung durch die Wahl von Betriebsräten gefordert.
Dennoch sei es neben dem Protest auf der Straße und lokalen Diskussionsrunden auch zu einer Bewegung in den Betrieben gekommen. Vielerorts mussten sich die staatlichen Leiter Vertrauensabstimmungen unterziehen und es entstanden unabhängige Gewerkschaften, Betriebsräte und –komitees. Sei es zunächst um Fragen der Entlohnung und der Arbeitsverhältnisse gegangen, so mit der sich abzeichnenden Wiedervereinigung um die Interessen der Belegschaften und deren Einfluss auf das Schicksal der Betriebe beim Übergang in die gesellschaftliche Ordnung der BRD, und schließlich um den Kampf gegen Privatisierungen und Betriebsschließungen durch die Treuhandanstalt. Zum Teil wurden dabei auch alternative Ideen einer Wirtschaftsdemokratie entwickelt, etwa im Falle des Sömerdaer Modells, wie dies in dem Beitrag von Jörg Rösler beschrieben wird.
Einen sehr interessanten Einblick liefert Günther Glaser in die Veränderungen innerhalb der NVA 1989/90, wo mit dem Erstarken der Bürgerbewegung auch ein Mentalitätswandel unter den Soldaten einsetzte und Gehorsamsverweigerungen mit der Bildung von Basisinitiativen um sich griffen, die zum Teil forderten, dass die „Demokratie auch vor den Kasernen nicht haltmachen“ dürfe und die „preußisch-militaristischen Überbleibsel in unserer Armee beseitigt werden.“

Konzepte und Theorien
Den letzten Abschnitt bilden Beiträge die sich um eine Konzeptualisierung unterschiedlicher Demokratievorstellungen und deren Bedeutung für die Strategiedebatten linker Politik und sozialer Bewegungen bemühen. Ulla Plener plädiert für eine Verschränkung parlamentarischer und basisdemokratischer Mittel und Formen auf dem Weg in eine andere Gesellschaft, wobei sie die Machtstrukturen und hierarchischen Represäntationsformen des Parlamentarismus aus dem konfrontativen Charakter der kapitalistischen Produktionsverhältnisse ableitet und im Gegensatz dazu basisdemokratische Bewegungen als spontane Selbstermächtigungsformen der sozialen Individuen bestimmt, denen bei einer Transformation der gesellschaftlichen Verhältnisse die entscheidende Rolle zukommen müsse. Problematisch bleibt, wie der Anspruch der staatlichen Institutionen „Vertreter der Allgemeinheit“ und des Parlamentes einziger Träger politischer Legitimität zu sein, der , wie Plener selbst herausstellt, auch zu einer entsprechenden Ablehnung von Basisinitiativen der auf den Parlamentarismus und den Staat orientierten Arbeiterparteien beitrug, mit der Selbstermächtigung sozialer Basisbewegungen zusammenpasst. Die Lösung dieses Problems wird von Plener in partizipativen institutionellen Formen nach dem Beispiel Lateinamerikas und einer „Reformierung dieses Staates in Richtung seiner Vergesellschaftung“ gesehen.
Theodor Bergmann behandelt den Komplex Faschismus, Demokratie und Kommunismus und kommt zu dem Schluss, dass es unwahrscheinlich sei den Kapitalismus auf dem Wege von Reformen transformieren zu können, da die herrschende Klasse vermutlich auch einen Mehrheitsbeschluss des Parlamentes zur Übernahme der Produktionsmittel nicht akzeptieren würde, ohne den durch sie dominierten Staatsapparat einzusetzen.
Neben zwei Abhandlungen über die verfassungstheoretischen und wirtschaftsdemokratischen Konzepte linkssozialistischer Theoretiker und ihrer Wirkung auf die linke Opposition in der frühen Bundesrepublik und die Studentenbewegung (Andreas Diers über Wolfgang Abendroth und Gregor Kritidis über Erich Gerlach), enthält dieser Teil noch eine kurze Darstellung über den „Computer-Sozialismus“ des Erfinders des ersten Computers Konrad Zuse und die Möglichkeiten des World Wide Web für alternative soziale und internationale Vergesellschaftungsformen, sowie einen sehr lesenswerten Beitrag von Gisela Notz zu basisdemokratischen Wirtschaftsmodellen. Notz liefert einen Überblick von den Produktions- und Konsumgenossenschaften der Arbeiterbewegung im 19. und zu Beginn des 20. Jahrhunderts bis zu den Versuchen alternativen Wirtschaftens seit den 60er und 70er Jahren. Zugleich geht sie auf die theoretische Reflexion über solche Bestrebungen ein. Bereits von Marx erhielten sie Zustimmung und Kritik zugleich, der sie zwar als ungeeignet für eine generelle Aufhebung der kapitalistischen Verhältnisse ansah, ihnen aber als Experimente einige Bedeutung beimaß, die zeigen könnten, dass die Produktion auf großer Stufenleiter auch ohne die Hierarchie einer besonderen Leitung durch die Arbeiter selbst möglich ist. Eine auch von späteren Marxisten und Marxistinnen erhobene und durchaus Ernst zunehmende Kritik wird bereits von Rosa Luxemburg formuliert, die in isolierten Selbstverwaltungsmodellen lediglich „eine im kleinen sozialisierte Produktion bei kapitalistischem Austausche“ und einen „Rückgang von großkapitalistischer auf mittelalterliche Warenwirtschaft“ sah. Notz selbst begrüßt alternative Wirtschaftsformen als Fenster in eine andere mögliche Welt. Insgesamt brauche es aber eine unterstützende Umwelt aus Parteien, Gewerkschaften und sozialen Bewegungen mit der Perspektive einer Aneignung und Umverteilung des gesamten gesellschaftlichen Reichtums, da es nach wie vor um die Lebenssicherung und -gestaltung aller Menschen gehe.

Der Überblick zeigt, dass der Band Beiträge zu sehr verschiedenen Themen und Zugangsweisen auf das Thema „Basisdemokratie und Arbeiterbewegung“ vereint, die bei der Rezension nicht alle berücksichtigt werden konnten. Durch die große Anzahl ist zudem die Qualität der Beiträge recht unterschiedlich, ebenso wie sich zum Teil widersprechende politische Beurteilungen finden, was im Rahmen eines solchen Kolloquiums sicherlich auch nicht anders zu erwarten gewesen ist. Am interessantesten sind die Beiträge dort, wo sie politische Umbruchsituationen im Zusammenhang mit den sozialen Veränderungsprozessen und den Bestrebungen am Arbeitsplatz und in den Betrieben darstellen können. Hier zeigt sich auch eine Stärke des Bandes in einem großen Kenntnisstand der Beitragenden auf Gebieten der deutschen Geschichte, in welchen vom überwiegenden Teil der dominierenden Geschichtsschreibung Basisinitiativen und – bewegungen eher übergangen werden.

Rainer Holze; Siegfried Prokop (Hrsg.): Basisdemokratie und Arbeiterbewegung, Karl Dietz Verlag, Berlin 2012.

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